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15.02.2021 | s.Peter

📢💬 Auszüge aus der Haushaltsrede von Georg Aufderheide 💬📢

Die komplette Rede unter
💬 Politik vor Ort Haushaltsreden

Das Foto entstand bei der Mitgliederversammlung der CDU im Sommer 2020.

"Dieses Mal war alles anders!
Lockdown!!
Pandemie!!
Onlinesitzungen,
Haushaltsplanberatungen der Fraktionen via Computer.
Und es hat funktioniert. Sogar sehr gut.
Als Ergebnis wurden zahlreiche Anträge formuliert und eingebracht. Auch auf Hinweise der Bürgerschaft haben wir reagiert. So sind die Bereiche Digitales, Kultur, Verkehre, Klima, Soziales, Jugend und Rathaus von uns beeinflusst worden.
Mit unseren Anträgen haben wir natürlich nicht nur Gegenliebe hervorgerufen. Kritiker gibt es immer. Aber deswegen muss ja keiner in die Luft gehen oder sich gegängelt fühlen.
Der Haushaltsplanentwurf ist schlüssig, wenngleich mit einigen Unwägbarkeiten und gefühlten Kostenexplosionen behaftet.
Insbesondere die stetig wachsenden Personalkosten bereiten uns Sorgen. Einiges davon hat der Rat allerdings durch entsprechende Beschlüsse selbst zu verantworten.
Die Mehreinnahme aus Steuernachzahlungen in den nächsten Jahren wird durch die geplante hohe Umlagezuwendung, die nun nicht stattfinden wird, komplett aufgezehrt.
Die größte Unwägbarkeit bleibt die Entwicklung der Gewerbesteuer aufgrund der Coronapandemie. Es darf angezweifelt werden, ob die Einnahmesituation wie von der Verwaltung geplant, so eintreffen wird.
Gerne hätten wir mehr praktizierten Klimaschutz eingeplant. In dieser Richtung haben wir einen Antrag zu klein flächigen Blühzellen auf vorhandenen dezentralen städtischen Flächen gestellt. Dieser wurde allerdings massiv von der Verwaltungsspitze zerredet, sodass jetzt nur für ein Jahr eine größere Fläche eingesät werden soll. Ähnlich verhält es sich mit einem Antrag, in dem es um Ersatzpflanzung von Bäumen ging,
Pandemiebedingt haben wir wegweisende Anträge in den Haushaltsplan eingebracht, z.B. für eine digitale Bürger – Serviceplattform, eine Online-Plattform für Ennigerloher Einzelhändler / Gastronomen, für die Unterstützung und damit die Erhaltung der ehrenamtlichen Strukturen im Kulturbereich oder für ein Sofortprogramm für Jugendliche zur kostenfreien Nutzung des innerstädtischen Nahverkehrs. Leider fand letzteres keine Mehrheit .
Die CDU-Fraktion wird diesem Haushaltsplan und Stellenplan zustimmen.
Herzlichen Dank vor allem an Frau Lohmann und Ihr Team.
Abschließend und am wichtigsten:
Herzlichen Dank an alle Ehrenamtlichen in unserer schönen Stadt Ennigerloh.
Besonderer Dank gilt aber in diesem Jahr den Ennigerloher Landwirten.
Den „Flockdown“ habt Ihr unkompliziert und unbürokratisch als Unterstützer des städtischen Bauhofes, überwunden. Bleibt, wie Ihr seid und macht weiter so.
Danke!
Wir brauchen Euch!“
Georg Aufderheide

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12.02.2021 | s.Peter

🚜 Es ist unglaublich was unsere Landwirte leisten. 🚜

D A N K E ‼‼

Natürlich auch an alle anderen, die immer noch unermüdlich im Einsatz für Ennigerloh sind, um die Schneemassen  ❄️️❄️ zu beseitigen!

 

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05.02.2021 | s.Peter

📢 Informationen zur Abholung der gelben Tonne.‼ 

Viele Nachfragen zur gelben Tonne erreichten uns in den letzten Tagen. Vor allen ging es um den vierwöchigen Abholtermin und die Größe der Tonne.

Jeder Haushalt kann, wenn er möchte ein zweite kostenlose Tonne bekommen.

➡  Bei Bedarf direkt bei der Firma PreZero unter der Telefon 05242/579770 anrufen.

Die Stadt Beckum hat mit dem Versorger einen 14-tägigen Abholrhythmus vereinbart. Das bedeutet aber auch höhere Entsorgungskosten, die dann von der Bürgerschaft zu tragen sind. Deshalb hatte sich der Ennigerloher Stadtrat für einen vierwöchigen Abholtermin ausgesprochen.

Nichtsdestotrotz werden wir von der CDU-Fraktion dieses Thema nicht aus den Augen verlieren und gegebenenfalls die Erweiterung der Abholtermine zur Beratung vorschlagen.

 

 

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28.01.2021 | s.Peter

Antrag zum Haushalt 2021!

💻🛒📦📧👨👩👧👦  Lokale-Online-Plattform etablieren!

Die Corona-Krise hat den stationären Einzelhandel und die Gastronomie hart getroffen. Gerade kleine Geschäfte, aber auch größere Unternehmen sehen sich gezwungen, neue Wege einzuschlagen und das Internet als Vertriebskanal zu nutzen.
Ein Beispiel aus der direkten Nachbarschaft (Ostbevern) unter dem System „LOZUKA“, wonach auch in anderen Städten dieses Ziel praktiziert wird

www.emsaue.lozuka.de

Kompletter Antrag   unter Politik vor Ort

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24.01.2021 | s.Peter

Antrag zum Haushalt 2021!

🐛🦋🌺🌸🌼  Wildpflanzenbereiche schaffen  🐛🦋🌺🌸🌼

Die CDU-Fraktion beantragt in dieser Wahlperiode, bis 2025,
ca 20.000 Quadratmeter städtische Grünfläche in Wildpflanzenbereiche
um- oder neu zu gestalten.

Kompletter Antrag   unter Politik vor Ort
 

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20.01.2021 | Wiemann
Die CDU Fraktion hat sich in zahlreichen Videokonferenzen mit dem Haushaltsentwurf des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021 befasst. Die Anträge hierzu finden  sie unter Politik vor Ort im Unterpunkt Haushaltsanträge im Rat und den Originaltext jeweils dazu in der Anlage zum Antrag.
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19.01.2021 | Wiemann
Vorsitz im Regionalrat
Guido Gutsche ist neuer Fraktionsvorsitzender der CDU im Regionalrat . Er löst Bernhard Schemmer aus dem Kreis Borken ab.
Die CDU verfügt im Regionalrat über 8 der 17 stimmberechtigten Mitglieder und ist damit stärkste Kraft.. Der Regionalrat ist für die Infrastrukturplanung im Münsterland zuständig. Er schafft die planerischen Voraussetzungen für Wohn-, Gewerbe- und Rohstoffabbauflächen, sowie Ausbauregularien für Windkraftanlagen.
Darüberhinaus wirkt er mit bei der regionalen Struktur-, Mobilitäts- und Verkehrsinfrastrukturplanung.

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10.01.2021 | Wiemann

📈📉 Einkommensteuer Teil 2 📉📈 

Seit 1994 wurde in die Einkommensteuerumlage auch die Zinsabschlagsteuer, seit 2009 als Abgeltungssteuer bekannt, mit 12 % Gemeindeanteil aufgenommen. Hierdurch tragen auch Kapitalgesellschaften und hohe Einkommen mit Kapitalerträgen zur örtlichen Kommunalfinanzierung bei.

Die kommunale Politik hat es somit in der Hand durch eine entsprechende Wohnbaupolitik Anreize zu schaffen zur Ansiedlung gut und besserverdienender Einwohner zu sorgen. Diese tragen dann zu einer höheren und stabileren Einnahme der Stadt bei und führen auch zu einer Verbesserung der infrastrukturellen Angebote. Der Blick nur auf untere und niedrige Einkommen führt zu Mindereinnahmen, wegen fehlenden bzw. geringen Steuerzahlungen dieser Gruppen, bei gleichzeitiger höherer Ausgaben zur Unterstützung derselben.

Ziel der CDU Fraktion ist es seit Jahren durch Bereitstellung von Wohnbauflächen für alle Bevölkerungsgruppen eine moderne liebenswerte Stadt zu schaffen.  

Wir bleiben dran – Ihre CDU Fraktion

 

 

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08.01.2021 | Wiemann

📈 Wie setzt sich die Einkommenssteuer im Haushalt zusammen? 📉📈

Einkommensteuer Teil 1 

Zur Stabilisierung der stark schwankenden Einnahmen der Kommunen, insbesondere bei der Gewerbesteuer, wurde 1970 eine Beteiligung am Lohn/Einkommensteueraufkommen der Gemeinden eingeführt. Im Jahr 1980 wurde dieser Anteil erhöht und beträgt seitdem 15 %. In einem aufwändigen Verfahren wird das Steueraufkommen des Landes mit den Echtzahlen der Steuer für Referenzjahre ermittelt. Hierbei werden Obergrenzen berücksichtigt um einmalige Spitzenwerte, und damit Verfälschungen, wie bei der Gewerbesteuer, zu vermeiden. Die Landessteuersumme wird dann mit einer Messzahl auf die Gemeinden aufgeteilt. Durch dieses Verfahren erhält jede Kommune im Land etwa 37,7 Prozent seinen Einnahmen aus dieser anteiligen Einkommensteuerbeteiligung. 

Die Stadt Ennigerloh bekommt somit

2019 = 💶 9,8 Mio. €  Ist

2020 = 💶 9,2 Mio. €  vorl. Ist

2021 = 💶 9,3 Mio. €  Soll

2022 = 💶 9,6 Mio. €  Plan

2023 = 💶10,2 Mio. €  Plan

2024 = 💶10,8 Mio. €  Plan 

Im Jahr 2021 beträgt die Einkommensteuerbeteiligung am Haushalt der Stadt 38,52 %.
Quelle: Stadt Ennigerloh Haushaltsplan

 

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06.01.2021 | s.Peter

🔑🗝 Schlüsselzuweisungen 🗝🔑Teil 2

Durch die Erhöhung der Umlagegelder für die Schlüsselzuweisungen seitens des Landes NRW in Höhe von fast 1 Milliarde € sinkt die Schlüsselzuweisung für Ennigerloh 2021 nicht so stark, wie es die Steuereinnahmen der Jahre 2019/2020 zunächst erwarten ließen.

Demnach stellen sich die Schlüsselzuweisungen für die Jahre 2019-2024 wie folgt dar:

2019: 💶 5.518.880 € ist
2020: 💶 6.615.700 € ist
2021: 💶 6.039.700 € soll
2022: 💶 4.430.000 € Plan
2023: 💶 5.901.000 € Plan
2024: 💶 5.255.000 € Plan

Durch große Schwankungen bei den Steuereinnahmen, insbesondere bei den Gewerbesteuern, kommen die großen Unterschiede zustande. So wurden 2019 9,9 Mio. und 2020 18,3 Mio. € vereinnahmt und damit 3 bzw. 10 Mio. € mehr als geplant, bedingt durch Nachzahlungen für die Jahre 2005 – 2019. Die Schlüsselzuweisungen sind daher für Ennigerloh eine wichtige Säule zur Finanzierung von öffentlichen Angeboten. Würde Ennigerloh übrigens keine Schlüsselzuweisungen erhalten, würde dies bedeuten, dass wir in unserer Stadt eine überdurchschnittlich starke Steuerkraft hätten - vielleicht auch ein erstrebenswertes Ziel.
Starke Unternehmen für eine starke Stadt.

Wir bleiben für Sie dran - Ihre CDU im Stadtrat

Quelle: Stadt Ennigerloh Haushaltsplan

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